Kita Das "Gute Kita Gesetz"

Mehr Qualität, weniger Gebühren: Das Gute-Kita-Gesetz will die Kinderbetreuung verbessern und einkommensschwache Eltern finanziell entlasten.

Fehlende Kita-Plätze, schlechter Betreuungsschlüssel, zu kurze Öffnungszeiten: Wenn es um die Betreuung von Kindern geht, ist die Liste der Missstände lang. Und seit langer Zeit bekannt. Doch nun tut sich etwas.

Das Bundeskabinett hat am 19. Oktober 2018 das sogenannte Gute-Kita-Gesetz auf den Weg gebracht. 5,5 Milliarden Euro sollen in den kommenden vier Jahren vom Bund an die Länder fließen. Es soll bereits zum 01. Januar 2019 in Kraft treten – allerdings muss das Parlament noch zustimmen.

Die Ziele wurden von Familienministerin Franziska Giffey (SPD) wie folgt benannt: "Gute Betreuungsschlüssel, vielfältige pädagogische Angebote, qualifizierte Fachkräfte, weniger Hürden auch für Familien mit kleinem Einkommen."

Jedes Bundesland ist anders

Damit das Geld auch wirklich sinnvoll eingesetzt wird, sieht der Gesetzesentwurf eine individuelle Unterstützung der einzelnen Bundesländer vor. Denn Bildung ist in Deutschland Ländersache. Und: "Jedes Bundesland hat eine andere Kita-Landschaft.

Es gibt keine Einheitslösung, die überall funktioniert", so Giffey. Soll heißen: Die Länder können entscheiden, welche Bereiche sie fördern möchten. Zum Beispiel bessere Ausbildung der Erzieher(innen), neue Kita-Plätze oder Sprachförderung für Kinder mit Sprachdefiziten. Insgesamt gibt es zehn Handlungsfelder, für die das Geld investiert werden darf. Langfristiges Ziel ist es, dass Kinder beziehungsweise Eltern in unterschiedlichen Bundesländern bei der Betreuung gleiche Bedingungen vorfinde

Staffelung nach sozialen Kriterien

Doch nicht nur die Qualität der Betreuung soll verbessert werden. Das Gute-Kita-Gesetz stellt auch die finanzielle Entlastung von einkommensschwachen Eltern in den Fokus. Bundesweit sollen Familien mit geringem Einkommen von Kita-Gebühren komplett befreit werden. Zudem sollen Kita-Beiträge künftig nach sozialen Kriterien gestaffelt werden.

5,5 Milliarden reichen für eine Qualitätsverbesserung nicht aus

Klingt gut – und dennoch gibt es bereits Kritik: Sprecher von Landesverbänden äußerten sich, dass die finanziellen Mittel in Höhe von 5,5 Milliarden Euro für eine Qualitätsverbesserung nicht ausreichen würden. Mehrere Studien, an denen Bund und Länder im letzten Jahr gemeinsam beteiligt waren, zeigen, dass es einen deutlich höheren Bedarf an finanziellen Mitteln gibt.

Eine aktuelle Studie der Bertelsmann Stiftung geht sogar von 6,7 Milliarden zusätzlich zu den geplanten Mitteln aus. Des weiteren wird kritisiert, dass die 5,5 Milliarden Euro des Gute-Kita-Gesetzes nur bis 2022 zur Verfügung stehen. Eine finanzielle Förderung sei aber dauerhaft notwendig, nicht nur um die um die Qualität jetzt zu verbessern, sondern auch, um den neuen Standard dann halten zu können.

Autorin: Jana Kalla

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